Kinder

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Arbeitsloses Kind: Kindergeldanspruch setzt Meldung als Arbeitssuchender voraus

Sind Kinder im Alter zwischen 18 und 21 Jahren arbeitslos, zahlen die Familienkassen den Eltern für diese Zeiten mitunter Kindergeld fort. Unter welchen Voraussetzungen das Geld weiterfließt, hat der Bundesfinanzhof (BFH) in einem neuen Urteil näher untersucht. Im vorliegenden Fall hatte ein 20-jähriger Sohn im November 2007 einen Arbeitsunfall erlitten; einen Monat später hatte sein Arbeitgeber ihm die Kündigung ausgesprochen. In den Monaten nach dem Unfall war der Sohn zunächst arbeitsunfähig und bezog Verletztengeld; erst im Oktober 2008 meldete er sich bei der Agentur für Arbeit als arbeitssuchend.

Der BFH entschied, dass den Eltern für die Monate nach dem Arbeitsunfall kein Kindergeld zusteht. Nach dem Einkommensteuergesetz werden volljährige Kinder nur dann kindergeldrechtlich berücksichtigt, wenn sie

    • noch nicht das 21. Lebensjahr vollendet haben,

 

  • nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen und
  • bei einer Agentur für Arbeit als Arbeitssuchender gemeldet sind.

Letztere Voraussetzung war in den Monaten nach dem Arbeitsunfall nicht erfüllt, weil der Sohn seine Arbeitslosigkeit erst knapp ein Jahr nach dem Arbeitsunfall bei der Agentur für Arbeit angezeigt hatte. Nach Gerichtsmeinung konnte ein Kindergeldanspruch auch nicht aus dem Umstand hergeleitet werden, dass der Sohn nach dem Unfall arbeitsunfähig erkrankt war.

Hinweis: Eltern sollten also unbedingt darauf achten, dass sich ihr Kind im Fall einer Arbeitslosigkeit umgehend bei der Agentur für Arbeit als arbeitssuchend meldet. Wie der Urteilsfall zeigt, ist diese Meldung eine zentrale Voraussetzung für den Kindergeldanspruch. Demgegenüber muss nicht nachgewiesen werden, ob das Kind tatsächlich eigene Bemühungen bei der Jobsuche gezeigt oder den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit überhaupt zur Verfügung gestanden hat.

BFH, Urt. v. 07.07.2016 – III R 19/15; www.bundesfinanzhof.de

 

Kinderbetreuungskosten: Welche Kosten als Sonderausgaben abzugsfähig sind

Eltern können die Kosten für die Betreuung ihrer Kinder in ihrer Einkommensteuererklärung absetzen; das Finanzamt erkennt zwei Drittel, maximal 4.000 € pro Kind, als Sonderausgaben an. Voraussetzung hierfür ist, dass das betreute Kind zwischen 0 und 13 Jahren alt ist, zum eigenen Haushalt gehört und ein eigenes Kind oder ein Pflegekind ist.

Hinweis: Eltern müssen allerdings eine Rechnung für die Leistung erhalten und die Zahlung unbar auf das Konto des Leistungserbringers veranlasst haben (per Einzelüberweisung, Dauerauftrag oder Einzugsermächtigung). Barzahlungen werden vom Fiskus nicht akzeptiert.

Zu den absetzbaren Betreuungskosten gehören unter anderem Aufwendungen für

  • die Unterbringung in Kindergärten, Kindertagesstätten, Kinderhorten, Kinderheimen, Kinderkrippen sowie bei Tagesmüttern, Wochenmüttern und in Ganztagspflegestellen,
  • die Beschäftigung von Kinderpflegern und Erziehern,
  • die Beschäftigung von Haushaltshilfen zur Kinderbetreuung und
  • die Beaufsichtigung des Kindes bei den Hausaufgaben.

Hinweis: Nicht abziehbar sind die Kosten für Unterrichtsleistungen (Nachhilfe, Musikunterricht, Fremdsprachenunterricht, Computerkurse), Freizeitaktivitäten (Reitunterricht, Vereinsmitgliedschaften) und die Verpflegung des Kindes.

Erfolgt die Kinderbetreuung durch nahe Angehörige, ist ein steuerlicher Abzug der Kosten nur möglich, wenn klare, eindeutige und nachvollziehbare Vereinbarungen für die Betreuung getroffen wurden, die fremdüblich sind. Lebt eine Großmutter im Haushalt ihrer Tochter und betreut sie dort ihren Enkel, ist im Regelfall kein steuerlicher Kostenabzug erlaubt, weil die Finanzämter hier in der Regel von einer familiengerechten Grundlage für die Betreuung ausgehen.

Nimmt die Familie ein Au-pair auf, fallen hierfür in der Regel sowohl abziehbare Aufwendungen für die Kinderbetreuung als auch nicht abziehbare Aufwendungen für Hausarbeiten an. Sofern Eltern dem Finanzamt in einem solchen Fall nicht den Umfang der Kinderbetreuungskosten nachweisen (z.B. durch Festlegung der Au-pair-Tätigkeiten im Vertrag), können sie pauschal einen Anteil von 50 % der Au-pair-Kosten als Kinderbetreuungskosten absetzen.

Stbk Stuttgart, Pressemitteilung v. 31.08.2016 – 17/2016; www.stbk-stuttgart.de